Schweigen die Waffen?
17. 01. 09
Hoffnung auf einseitige Waffenruhe Israels
Im Nahen Osten könnte es doch bald zu einem Waffenstillstand kommen: Israel will am Samstag über eine einseitige Waffenruhe entscheiden. Es will sich damit offenbar davor schützen, dass die Hamas Bedingungen stellt.
Ministerpräsident Ehud Olmert wolle am Samstag ein Treffen seines Sicherheitskabinetts einberufen, um darüber zu entscheiden, hieß es am Freitag in israelischen Kreisen. Diese Variante werde von der politischen Führung bevorzugt, statt in eine von Ägypten vermittelte offizielle Waffenruhe mit der radikal-islamischen Hamas einzutreten. Nach Inkrafttreten des Waffenstillstands werde die israelische Armee jedoch im Gazastreifen bleiben. Bei Angriffen der Hamas werde sie zurückfeuern und die Offensive fortsetzen, hieß es weiter.
Offenbar erhofft sich Israel durch einen solchen Schritt, keine politischen Zugeständnisse an die Hamas machen zu müssen. Ein formeller Waffenstillstand könnte beinhalten, dass Israel seine Blockade des Küstenstreifens aufgeben müsse. Die Hamas könnte dies als politischen Sieg für sich verbuchen.
Gipfeltreffen in Kairo am Sonntag erwartet
Israels Außenministerin Zipi Livni sagte dem Fernsehsender Channel 10 auf die Frage nach einer einseitigen Waffenruhe: „Das Sicherheitskabinett wird zusammentreten, um die Entscheidung zu fällen.“ Weiter führte sie aus: „Ich habe gesagt, das Ende muss nicht in Übereinstimmung mit der Hamas kommen, sondern in Vorkehrungen gegen die Hamas.“
Der israelische Rundfunk berichtete, in Kairo solle am Sonntag ein Gipfeltreffen stattfinden, zu dem neben Vertretern Israels auch der UN-Generalsekretär erwartet werde. Israelischen Fernsehberichten zufolge nehmen auch Ministerpräsident Ehud Olmert und Außenministerin Zipi Livni teil.
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