Hilfe wird kriminalisiert

14. 07. 2010

 - De Maizieres makabere Politik - IHH Verbot

Der Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hat heute den in Frankfurt ansässigen Verein IHH verboten. Die IHH (Internationale Humanitäre Hilfsorganisation e.V.) ist ein Verein, welcher es sich zu seiner Aufgabe gemacht hat, in Gebieten mit hoher Armut und einem schlechten Sozialsystem, soziale Institutionen mit aufzubauen.
Der IHH hat somit in verschiedensten Gebieten der Welt Hilfe geleistet, unter anderem auch in Gaza, dieses Engagement in Gaza ist es aber was das fragwürdige Verbot rechtfertigen soll.

Unterstützung der Hamas

Als Grundlage für das Verbot wird die angebliche Unterstützung der Hamas genannt, wenn man die Begründung allerdings genauer anschaut, erkennt man wie Absurd das Verbot ist. Durch die Unterstützung sozialer Vereine in Gaza, müsste die Hamas weniger Geld in diese investieren, woraus der Bundesinnenminister ableitet, dass die Hamas dann mehr Geld für Waffenverkäufe hätte.
Nach dieser Logik unterstützten auch Deutschland und die EU die Hamas, denn beide unterstützen soziale Projekte in Gaza oder Projekte die menschenwürdige Bedingungen schaffen sollen.
Dem Verbot fehlt somit jegliche Logik, dies bestätigt auch Wolfang Gehrcke von der Linken.

„Diese Begründung ist absurd. Jedes Medikament, dass in den Gazastreifen geliefert wird, jedes Lebensmittel würde in dieser Logik die Hamas entlasten und ihr Geld für Waffenkäufe belassen. So gesehen müsste man die Bevölkerung sterben oder verhungern lassen, um die Hamas nicht zu unterstützen. Das ist menschenunwürdig. Dadurch kann auch die falsche Politik der Hamas nicht überwunden werden. Organisationen, die humanitäre und soziale Hilfe für die Palästinenserinnen und Palästinenser leisten, bedürfen der Unterstützung der Regierung nicht ihres Verbots.“

„Mit der Begründung des Bundesinnenministers müsste wohl auch die UNO oder das Rote Kreuz mit einem Verbot belegt werden. Denn was hier abgestraft wird, ist die Hilfe für die notleidende Bevölkerung im Gaza-Streifen" so äußerte sich der Vorsitzende der IHH e.V., Mustafa Yolda, weiterhin beschrieb er wie sich de Maziere mit seinem Verbot an dem Leiden der Kinder in Gaza schuldig mache „Nun soll offensichtlich jegliche humanitäre Hilfe für die notleidende Bevölkerung im Gaza-Streifen abgeschnitten werden. Es ist makaber, dass der Bundesinnenminister diejenigen, die Waisenkinder versorgen, bestraft, statt diejenigen zu kritisieren, die Kinder zu Waisen machen“.

Konsequenz für alle Hilfsorganisationen

Statt nun humanitäre Arbeit zu unterstützen werden Vereine die dies tun auch noch verboten. Wenn auf Grundlage solcher Argumente Vereine verboten werden könnten, so könnte es bald sehr viele Vereine treffen die sich in irgendeinerweise in Gaza engagieren. Als Folge daraus würde die Bevölkerung nur noch durch die Hamas unterstützt, was sie noch enger in deren Arme treiben würden, als es durch die Blockade ohnehin schon geschieht.
Der Bundesinnenminister erreicht somit genau das Gegenteil von dem Ergebniss das er erzielen möchte.

Quelle: Der Freitag