Deutscher Plan zum Frieden in Nahost

Nicht alle Last auf die Schultern Barack Obamas: Die EU will helfen, den Weg zum Frieden in Nahost zu ebnen. Der deutsche Außenminister hat einen detaillierten Plan vorgelegt.

Der Vizekanzler leitete den EU-Partnern am Montag ein Arbeitspapier zu, das als Grundlage für weitere Diskussionen in der Europäischen Union dienen soll. In dem Plan beschreibt Frank-Walter Steinmeier (SPD) die Aufgaben, die von der Europäischen Union im Gazastreifen vorrangig angegangen werden sollten.

• An erster Stelle steht dabei humanitäre Hilfe, etwa die Finanzierung von Medikamenten, Lebensmitteln, Notunterkünften und Treibstoff.

• Im zweiten Schritt sollen Aktivitäten gegen den Waffenschmuggel unterstützt werden

• Der dritte Punkt von Steinmeiers Arbeitsplan sind die Öffnung von Grenzübergängen zwischen Israel und dem Gazastreifen sowie des Übergangs Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen. Ein weiterer Punkt ist der Wiederaufbau des Gazastreifens

• Ein weiterer Punkt ist der Wiederaufbau des Gazastreifens

• Der fünfte Schritt in dem Steinmeier-Papier ist die Wiederaufnahme des Nahost-Friedensprozesses.

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